Sozialversicherung: Das Statistische Bundesamt teilte in der vergangenen Woche mit, dass die Sozialversicherung in Abgrenzung der Finanzstatistiken ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 3,6 Milliarden Euro in den ersten drei Quartalen 2014 verzeichnete. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum sank das Defizit damit um 0,5 Milliarden Euro. Vor allem in der Krankenversicherung wächst das Defizit deutlich an.
Zur Sozialversicherung zählen die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung, die allgemeine Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich deren Versorgungsfonds).
Vom 1. bis 3. Quartal 2014 nahm die Sozialversicherung im Vorjahresvergleich 3,2 Prozent mehr ein, insgesamt 407,3 Milliarden Euro. Auf 410,9 Milliarden und damit um 3,0 Prozent stiegen die Ausgaben im selben Zeitraum.
Rentenversicherung im Plus
Die Einnahmen der Rentenversicherung erhöhten sich in den ersten drei Quartalen 2014 um 3,4 Prozent auf 197,1 Milliarden Euro. Mehr als zwei Drittel davon stammen aus den Rentenbeiträgen, die um 3,9 Prozent auf 137,5 Millionen Euro stiegen. Mit einer Steigerung um 1,5 Prozent zum Vorjahr lagen die Ausgaben bei 196,2 Milliarden Euro. Damit verzeichnete die Rentenversicherung nach einem Defizit von 2,6 Milliarden Euro im Vergleichszeitraum 2013 im 1. Bis 3. Quartal 2014 ein Finanzierungsüberschuss von knapp einer Milliarde Euro.
Finanzierungsdefizit von 5,0 Milliarden Euro bei der gesetzlichen Krankenversicherung
Auf 150,1 Milliarden Euro beliefen sich die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung einschließlich Gesundheitsfonds. Damit lagen die Einnahmen um 3 Prozent über dem entsprechenden Vorjahreszeitraum - trotz weiterer Absenkung des Zuschusses des Bundes an den Gesundheitsfonds zur pauschalen Abgeltung der Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtwirtschaftliche Aufgaben.
Im Gegenzug stiegen die Ausgaben um 5,7 Prozent auf 155,1 Milliarden Euro. Der Grund für die gestiegenen Ausgaben liegt bei Prämienzahlungen, freiwilligen Leistungen und stark gestiegenen Ausgaben für Arzneimittel. Einschließlich Gesundheitsfonds wies die gesetzliche Krankenversicherung damit ein Finanzierungsdefizit von 5,0 Milliarden Euro auf, das im Vorjahreszeitraum noch bei 1,1 Milliarden Euro lag.
Kleines Plus bei der Bundesagentur für Arbeit
Die Bundesagentur für Arbeit verbuchte im Zeitraum 1. bis 3. Quartal 2014 Einnahmen in Höhe von 24,8 Milliarden Euro und damit ein Plus um 3,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Rückläufige Ausgaben für das Insolvenzgeld und die aktive Arbeitsförderung trugen zur Entlastung der Ausgaben bei. Die Ausgaben sanken um 0,5 Prozent auf 24,7 Milliarden Euro. Nach einem Finanzierungsdefizit im Vergleichszeitraum 2013 von 0,7 Milliarden Euro ergab sich damit für die Bundesagentur für Arbeit vom 1. bis 3. Quartal 2014 ein Finanzierungsüberschuss von 0,1 Milliarden Euro.
Soziale Pflegeversicherung: Einnahmen und Ausgaben auf gleichem Niveau
Bei der sozialen Pflegeversicherung halten sich mit jeweils 19,0 Milliarden Euro die Einnahmen und Ausgaben die Waage. Im Vorjahresvergleich stiegen die Einnahmen um 3,6 Prozent, die Ausgaben um 4,6 Prozent. Die soziale Pflegeversicherung wies in den ersten drei Quartalen 2014 noch einen Finanzierungsüberschuss von 0,2 Milliarden Euro auf. Rückschlüsse auf das Jahresergebnis 2014 können aufgrund dieser Zahlen noch nicht gezogen werden, da die Einnahmen und Ausgaben unterjährig stark schwanken.