Wird ein Berufssoldat dienstunfähig, wird er in den Ruhestand versetzt. Wie sich die Anzahl dieser Versetzungen entwickelt hat und auf welche Besonderheiten dabei zu beachten sind.
Im Siebenten Versorgungsbericht der Bundesregierung lässt sich nachlesen, wie sich die Zahl von Versorgungs- und Ruhegehaltsempfängern entwickelt hat, wie hoch die durchschnittlichen Ruhegehaltssätze waren oder auch, in welchem Alter der Ruhestandseintritt im Durchschnitt erfolgte.
Zudem wird aufgeschlüsselt, wie viele Berufssoldaten aufgrund von Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurden. In solchen Fällen finden einige Besonderheiten Anwendung, u.a.:
- Zurechnungszeit: Bei Dienstunfähigkeit kann die Versorgung damit aufgebessert werden. Voraussetzung: Der Ruhestandseintritt aufgrund von Dienstunfähigkeit erfolgt vor Vollendung des 60. Lebensjahres. Die Zurechnungszeit beträgt zwei Drittel der Zeit zwischen dem Ruhestandsbeginn und dem Ablauf des Monats der Vollendung des 60. Lebensjahres.
- Versorgungsabschlag: In Fällen, in denen eine Ruhestandsversetzung vor dem 63. Lebensjahr aufgrund einer Dienstunfähigkeit erfolgte, die nicht Folge einer Krankheit, Verwundung oder sonstiger Beschädigung war, die sich die bzw. der Bundesbedienstete ohne grobes Verschulden bei der Ausübung oder aus Veranlassung des Dienstes zugezogen hat, wird das ermittelte Ruhegehalt grundsätzlich um einen Versorgungsabschlag gemindert.
- Altersgrenze: Bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit verringert sich das Ruhegehalt um 3,6 Prozent für jedes Jahr, um das die Bundesbediensteten vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt werden. Diese Kürzung des Ruhegehalts wirkt sich auch mindernd auf die Hinterbliebenenversorgung aus.
Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit: Tendenz steigend
Eine Erkenntnis, die sich aus dem Siebenten Versorgungsbericht der Bundesregierung gewinnen lässt: Die Anzahl der Ruhestandsversetzungen wegen Dienstunfähigkeit weist bei Berufssoldaten seit 2014 eine steigende Tendenz auf. Erfolgten 2014 noch 1,2 Prozent der Ruhestandseintritte von Berufssoldaten aufgrund von Dienstunfähigkeit, waren es 2015 1,8 Prozent, 2016 2,5 Prozent und bei der jüngsten Erhebung - 2018 - verdoppelte sich der Wert auf 5 Prozent.
Insgesamt wurden 2017 45 Berufssoldaten aufgrund von Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt; 2018 waren es 75.
Diese Zahlen gelten allerdings nur für Berufssoldaten. Soldaten auf Zeit werden im Versorgungsbericht der Bundesregierung nicht erfasst.
Das Statistische Bundesamt weist für Februar 2022 folgende Dienstverhältnisse aus:
- Berufssoldaten: 55.616
- Soldaten auf Zeit: 118.914
- Freiwillig Wehrdienstleistende: 8.782
- Freiwillig Wehrdienstleistende im Heimatschutz: 326