Wie das Bundesministerium für Gesundheit vergangenen Freitag mitteilte, wurden im Jahr 2009 in der sozialen Pflegeversicherung weniger Kosten verursacht als Einnahmen verbucht. Letztere liegen mit 21,31 Mrd. Euro knapp eine 1 Mrd. Euro über den Ausgaben von 20,32 Mrd. Euro im letzten Jahr. Der Mittelbestand betrug Ende 2009 4,8 Mrd. Euro. Dies sind 2,8 Monatsausgaben.
Grund dafür sei die gute Einnahmenentwicklung, teilte das Bundesministerium für Gesundheit mit. Im Vergleich der Jahre 2008 und 2009 ergibt sich eine Steigerung der Erträge um 1,5 Mrd. Euro (7,8 %).
Bereinigt um die Auswirkungen der Beitragssatzanhebung Mitte 2008 ist aber für 2009 ein realer Einnahmenanstieg um 1,5 Prozent zu verzeichnen. Die Ausgabendifferenz zwischen 2008 und 2009 beträgt 1,2 Mrd. Euro (Anstieg von 6,2 % ggü. 2008).
Bei der Ausgabenentwicklung spiegelt der Anstieg um 6,2 Prozent die Leistungsverbesserungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes wider.
So ist die Zahl der Personen, die die zusätzlichen Betreuungsleistungen für Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz (insbesondere Demenzkranke) erhalten um über 60 Prozent angestiegen - von 70.000 Personen im Jahresdurchschnitt 2007 auf 115.000 Personen im Jahresdurchschnitt 2009.
Die Betreuungsleistung ist zudem von 460 Euro je nach Betreuungsaufwand auf 1.200 bzw. 2.400 Euro pro Jahr angehobenen worden.
Im stationären Bereich haben inzwischen mehr als 70 Prozent aller Pflegeheime zusätzliche Betreuungskräfte für demenziell erkrankte Heimbewohner eingestellt, die von der Pflegeversicherung bezahlt werden.
Insgesamt hat die Reform zu einer Stabilisierung der häuslichen Pflege beigetragen. Der langjährige Trend hin zu einem steigenden Anteil vollstationär versorgter pflegebedürftiger Menschen hat sich im Jahr 2009 nicht fortgesetzt.
Vor dem Hintergrund der zweiten Stufe der Anhebung der Leistungsbeträge in diesem Jahr (z.B. bei Pflegesachleistungen in der Pflegestufe I von 420 auf 440 Euro; Pflegestufe II von 980 auf 1.040 Euro und Pflegestufe III von 1.470 auf 1.510 Euro) und möglichen Rückwirkungen der Wirtschaftskrise auf die Einnahmen kann das gute Ergebnis des Jahres 2009 in 2010 nicht wiederholt werden.
Bundesministerium für Gesundheit