Seit dem 01. Januar 2010 sind gesetzliche Krankenkassen verpflichtet, eine drohende Zahlungsunfähigkeit sofort der zuständigen Aufsichtsbehörde zu melden. Nun wurde bekannt, dass die City BKK ihre "finanzielle Schieflage" dem Bundesversicherungsamt (BVA) angezeigt hat.
Die City BKK erhält wie alle Krankenkassen ihre Einnahmen als Zuweisungsbetrag aus dem Gesundheitsfonds. Jedes Quartal erfolgt die Zuteilung durch das Bundesversicherungsamt (BVA). "Aufgrund der aktuellen Zuweisungen, die im März 2010 bekannt wurden, musste von einer drohenden Zahlungsunfähigkeit zum Jahresende ausgegangen werden, die unverzüglich dem BVA angezeigt worden ist," nimmt die City BKK Stellung. Das BVA müsse nach dieser Anzeige innerhalb von drei Monaten prüfen, ob eine positive Fortführungsprognose besteht oder ob andere Optionen umgesetzt werden müssen.
Neben der Fortführung gibt es drei weitere Optionen:
- Das BKK-System stellt finanzielle Hilfen in Höhe von ca. 50 Mio. € zur Verfügung.
- Die City BKK geht in eine Fusion mit einer anderen Krankenkasse der gleichen Kassenart (BKK).
- Die City BKK wird geschlossen. Nach Berechnungen des BKK-Bundesverbandes belaufen sich für diesen Fall die Schließungskosten auf 150 Mio. Euro.
Es liegt derzeit kein amtlicher Beschluss vor, ob und welche dieser drei Optionen umgesetzt werden wird. Eine Entscheidung darüber wird in den nächsten drei bis vier Wochen erwartet.
Die City BKK bekräftigt: "Anders lautende Medienberichte können nicht bestätigt werden." Den Versicherten entstünden keine Nachteile. Der Versicherungsschutz bleibe auf jeden Fall erhalten und alle Behandlungen würden bezahlt, da die Liquidität der City BKK nach wie vor bestehe.
City BKK