Die Rechtsschutzversicherung spielt eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, auch Menschen ohne große Einkommen zu ihrem guten Recht zu verhelfen. Dies zeigt sich auch am Rechtsschutz-Baustein Verkehr. Ein Gastbeitrag von Sven Krahnstöver – Jurist im Rechts-Service der AUXILIA Rechtsschutz-Versicherungs-AG.
Ein tragisches Ereignis wie ein Verkehrsunfall oder ein tätlicher Angriff auf die eigene Person können weitreichende persönliche und finanzielle Folgen haben. In solchen Situationen spielt der rechtliche Ausgleichsanspruch über die Leistungsart Schadenersatz in der Rechtsschutzversicherung eine entscheidende Rolle. Sie verhilft den Geschädigten zu ihrem Recht und bietet ihnen finanzielle Sicherheit. Doch der Weg zur Durchsetzung der Ansprüche ist oft steinig. Erforderlich ist meist der Zugang zur Justiz und daher auch meist anwaltliche Unterstützung.
Schadenersatz im Verkehr
Besonders im Rechtsschutz-Baustein Verkehr, den jeder Teilnehmer am Verkehrsgeschehen versichern sollte, spielt der Schadenersatz eine bedeutende Rolle. Mit jährlich ca. 2,5 Mio. Verkehrsunfällen in Deutschland ist die Gefahr groß, in einen verwickelt zu werden. Mit einer gesamten jährlichen Schadenhöhe von über 30 Mrd. Euro sind die Kosten erheblich. Sie setzen sich aus Reparaturkosten, medizinischen Behandlungen, Schmerzensgeld, Verdienstausfall und weiteren Schäden zusammen. Eine Absicherung dagegen scheint unerlässlich.
Prozess der Schadenregulierung
Stellen wir uns folgendes Szenario vor: An einem sonnigen Sommerabend ist Sara auf dem Weg zu einer Freundin, als sie von einem betrunkenen Autofahrer von hinten gerammt wird. Ihr Auto wird stark beschädigt und sie erleidet Verletzungen, die medizinische Behandlungen erfordern – diese wird Sara möglicherweise noch über längere Zeit benötigen. Auch ihre Erwerbstätigkeit könnte beeinflusst sein.
Sara sollte umgehend Maßnahmen ergreifen, um den entstandenen Schaden geltend zu machen und ihre Rechte zu wahren. So können Beweise gesichert, Fristen eingehalten und eine rechtliche Unterstützung auch gegen große Unternehmen, wie die Versicherung der Gegenseite, gewährleistet werden. Entweder bittet Sara ihre Rechtsschutzversicherung um Rat, die ein Vorgehen und einen Rechtsanwalt empfiehlt. Oder sie wendet sich an einen kompetenten Anwalt vor Ort, der sie in diesem komplexen Prozess unterstützt.
Zunächst holt der Anwalt eine Deckungsanfrage bei Saras Rechtsschutzversicherung ein. Im Bereich des Verkehrs-Rechtsschutzes gibt es keine Wartezeiten – Kunden sind nach Abschluss des Vertrages sofort abgesichert. Sobald die Sachlage geklärt ist, erteilt die Rechtsschutzversicherung die Zusage zur außergerichtlichen Tätigkeit. Die Hoffnung besteht, dass der Fall außergerichtlich abgeschlossen werden kann.
Doch leider sieht die Realität oft anders aus
Doch leider sieht die Realität oft anders aus. In vielen Fällen wird das Anliegen von der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung ignoriert oder gar abgelehnt, wodurch eine Klage unumgänglich wird und der Fall vor Gericht landet. Es gibt einige Kfz-Haftpflichtversicherungen, die über Monate hinweg keine Entscheidung treffen, die Forderungen des Verunfallten anzuerkennen. Andere nehmen bei klarer Sach- und Rechtslage zu Lasten der Verunfallten ein Mitverschulden an.
Auch bei Anerkennung der Haftung werden oft nicht alle Schäden übernommen
„Schwarze Schafe“ auf diesem Sektor erkennen zwar die Haftung dem Grunde nach an. Dafür werden einzelne Schadenspositionen, wie Ersatz von Mietwagenkosten oder angefallene Haushaltsführungsschäden, gekürzt oder gar nicht übernommen.
Das Klageverfahren beginnt, und besonders hier kommt die Absicherung durch die Rechtsschutzversicherung ins Spiel. Sie übernimmt die anfallenden Anwalts- und Gerichtskosten, die sich nach dem Gegenstandswert richten und in dem Fall beträchtlich sind. Wenn eine Schadenersatzklage eingereicht wird, obliegt es den Gerichten, den Fall zu prüfen und eine gerechte Entscheidung zu treffen. Oft ist der Ablauf des Verkehrsunfalls strittig und Gerichte müssen Beweise erheben, die häufigsten bei Unfällen sind Zeugenaussagen und gerichtliche Gutachten. Gerade die Erstellung von Gutachten ist teuer und ohne Rechtsschutz nicht zu stemmen.
Welche Ausgänge sind möglich?
Aus einem Urteil der ersten Instanz ergeben sich drei mögliche Szenarien, die den weiteren Verlauf des Falls bestimmen.
- Saras Klage wird abgewiesen. Sie verliert den Prozess. In diesem bitteren Moment trägt eine Rechtsschutzversicherung nicht nur die ihr entstandenen Kosten, sondern übernimmt auch die Kosten des Gerichts und der Gegenseite.
- Wenn Sara den Prozess ganz oder teilweise gewinnt, wird die Gegenseite verpflichtet, die Kosten ganz oder anteilig zu übernehmen. Bei nur teilweisem Obsiegen trägt die Rechtsschutzversicherung den Kostenanteil von Sara.
- Häufigster Fall ist, dass ein Vergleich im erstinstanzlichen Verfahren abgeschlossen wird. Ohne Rechtsschutzversicherung würde Sara im Falle eines Vergleichs wie beim teilweisen Obsiegen im Wege der Klage zumindest einen Teil der Verfahrens- und Gerichtskosten tragen müssen.
Berufung bei fehlerhaftem Urteil
Wenn das erstinstanzliche Urteil fehlerhaft ergangen ist, rät der Anwalt dazu, in Berufung zu gehen. Dieses Rechtsmittel bietet die Möglichkeit, den Fall in nächsthöherer Instanz prüfen zu lassen. Meist ist das Urteil der zweiten Instanz endgültig und kann nur in Ausnahmefällen weiter angefochten werden – etwa dann, wenn Verfahrensfehler vorliegen oder grundlegende Rechtsfragen geklärt werden müssen. Der Bundesgerichtshof prüft in solchen Fällen die Rechtmäßigkeit der vorangegangenen Urteile. Er muss das Rechtsmittel der Revision zulassen, was nur in wenigen Fällen passiert.
Herausforderungen bei der Durchsetzung von Ansprüchen
Trotz des Schadenersatzsystems gibt es Herausforderungen im Prozess, die den Zugang zur Justiz und die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen erschweren. Einige davon sind die hohen Verfahrens- und Gutachterkosten, die Komplexität des Rechtssystems oder die Darlegungs- und Beweislast. Häufig scheitert es aber auch an der Suche nach einem kompetenten Anwalt. Eine Rechtsschutzversicherung hilft dem Versicherungsnehmer bei der Auswahl.
Hohe Bedeutung des Schadenersatz-Rechtsschutzes
Saras Fall verdeutlicht die Bedeutung von Schadenersatz im Rechtsschutz. Durch ihre Rechtsschutzversicherung hatte sie Zugang zu rechtlicher Unterstützung und konnte ihre Ansprüche geltend machen. Ohne diese finanzielle Absicherung wäre Sara möglicherweise auf den Kosten für Reparaturen, medizinische Behandlungen und den Verlust ihres Einkommens sitzen geblieben.
Hintergrund: Der Text erschien zuerst im neuen kostenfreien Versicherungsbote Fachmagazin 02-2023. Das Magazin kann auf der Webseite beim Versicherungsbote bestellt werden.