Sozialversicherung - Überschuss sinkt um 2,1 Milliarden Euro

Höhere Ausgaben für Gesundheit und Rente haben den Überschuss in der Sozialversicherung 2015 sinken lassen. Das berichtet das Statistische Bundesamt (Destatis) in einer Pressemeldung vom Freitag. Der Überschuss lag zum Jahresende bei 1,2 Milliarden Euro, während er 2014 noch 3,3 Milliarden Euro betragen hatte.

Gestiegen sind im Jahr 2015 sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben. Die Einnahmen summierten sich auf 577,3 Milliarden Euro (+4,0 Prozent), während die Kosten um 4,4 Prozent auf nun 576,0 Milliarden Euro anwuchsen.

Allgemeine Rentenversicherung – deutlich höhere Ausgaben

Ein Anstieg der Einnahmen war in der allgemeinen Rentenversicherung zu beobachten. Sie erhöhten sich im Jahr 2015 um 2,4 Prozent auf 275,6 Milliarden Euro. Sie beruhen zu mehr als zwei Dritteln auf Beitragseinnahmen, welche im Vergleich zum Jahr 2014 um 2,9 Prozent auf 194,5 Milliarden Euro stiegen. Zu Beginn des Jahres 2015 wurde der Beitragssatz um 0,2 Prozentpunkte gesenkt, um die Obergrenze der Nachhaltigkeitsrücklage nicht zu überschreiten.

Die Ausgaben lagen mit 277,5 Milliarden Euro um 4,4 Prozent über dem Niveau des Vorjahres. Daraus ergibt sich für die allgemeine Rentenversicherung im Jahr 2015 ein Finanzierungsdefizit von 1,9 Milliarden Euro nach einem Finanzierungsüberschuss von 3,3 Milliarden Euro im Vorjahr. Das Finanzierungsdefizit der allgemeinen Rentenversicherung wurde durch eine planmäßige Entnahme aus der Nachhaltigkeitsrücklage gedeckt.

Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherung 2015. Quelle: Destatis

Defizit auch in der gesetzlichen Krankenversicherung

Trotz steigender Einnahmen war auch in der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt ein Defizit zu beklagen. Die Einnahmen der GKV einschließlich Gesundheitsfonds beliefen sich im Jahr 2015 auf 212,3 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Ursächlich hierfür ist die anhaltend positive wirtschaftliche Lage sowie die damit verbundene Lohn- und Beschäftigungsentwicklung.

Die Kehrseite: Mit 3,9 Prozent stiegen die Ausgaben weiterhin stärker als die Einnahmen und lagen im Jahr 2015 bei 215,4 Milliarden Euro. Daraus resultierte ein im Vergleich zum Vorjahr höheres Defizit von 3,1 Milliarden Euro. Dies lag im Wesentlichen daran, dass einerseits die Krankenkassen ihre Versicherten durch niedrige Zusatzbeiträge entlastet haben. Zum anderen spiegelt sich in dem ausgewiesenen Defizit der Einnahmenrückgang beim Gesundheitsfonds durch die vorübergehende Absenkung des Bundeszuschusses um 2,5 Milliarden Euro auf 11,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 wider. Außerdem trug das erstmalig negative Zinsergebnis des Gesundheitsfonds (– 1,8 Millionen Euro) im Jahr 2015, das aus Strafzinsen an die Banken resultierte, zum Defizit bei.

Sinkende Ausgaben bei der Bundesagentur für Arbeit

Ein positiver Trend ist bei der Bundesagentur für Arbeit zu beobachten, die bei steigenden Einnahmen ihre Ausgaben senken konnte. Im Jahr 2015 lagen die Einnahmen der Bundesagentur einschließlich deren Versorgungsfonds bei 35,3 Milliarden Euro. Verglichen mit dem entsprechenden Vorjahreszeitraum entspricht dies einem Anstieg um 4,7 Prozent. Demgegenüber stand eine Verringerung der Ausgaben um 1,7 Prozent auf 31,6 Milliarden Euro. Für die Bundesagentur für Arbeit ergab sich daraus im Berichtszeitraum ein Finanzierungsüberschuss von 3,7 Milliarden Euro, der sich damit im Vergleich zum Jahr 2014 (1,6 Milliarden Euro) nochmals erhöhte.

Die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung summierten sich im Jahr 2015 auf 30,7 Milliarden Euro. Dem Anstieg der Einnahmen um 18,5 % stand ein Zuwachs der Ausgaben um 14,0 % auf 29,0 Milliarden Euro gegenüber. Für das Jahr 2015 ergab sich für die soziale Pflegeversicherung ein Finanzierungsüberschuss von 1,7 Milliarden Euro nach einem Überschuss von 0,5 Milliarden Euro im Vorjahr. Der Beitrag zur Pflegeversicherung war im letzten Jahr um 0,3 Prozentpunkte angehoben worden.