BaFin warnt erneut vor Krankenkasse

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) warnt erneut vor einer vermeintlichen Krankenkasse, die ihre Dienste ohne Erlaubnis anbietet. Kamen die letzten Fälle dieser Art vornehmlich aus dem Reichsbürger-Milieu, so steckt auch hinter diesem Konstrukt eine Persönlichkeit, die regional bereits mit kruden Thesen für Verwunderung und Kopfschütteln sorgte. Samuel Speitelsbach heißt der Mann, der laut Behörde die sogenannte „Ärzte mit Grenzen“-Versicherung betreibt.

Der ewige Bürgermeister-Kandidat

Aufgefallen ist Speitelsbach bisher vor allem im Raum Baden-Württemberg. Dort tritt der 33jährige regelmäßig zu Bürgermeister-Wahlen an, wie die Südwest Presse berichtet. Die Liste der Gemeinden, in denen er sich als Kandidat aufstellen ließ bzw. selbst aufstellte, ist lang: Untermünkheim, Calw, Baiersbronn, Titisee-Neustadt, Adelsheim-Gutach, Murrhardt, Weinsberg, Waldenburg, Starzach-Wachendorf. Nur Erfolg war dem selbsternannten „Bürgermeister auf Arbeitssuche“ bisher noch nicht beschieden.

Die Regionalzeitungen wissen auch von manch kuriosem Wahlauftritt des Mannes zu berichten. Bei seiner Kandidatenvorstellung in Schwarzach fiel er mit Äußerungen wie „Adolf Hitler war der einzige Politiker, der seine Wahlversprechen einhielt und auch das war nicht recht“ auf, so schreibt der „Schwarzwälder Bote“. Am Rednerpult habe er zudem eine „eigene Deutschlandflagge“ aufhängen wollen - Es war die Flagge der DDR. Viele Zuhörer hätten entgeistert den Raum verlassen, während er sprach.

Entsprechend fragwürdig sind auch seine Ansichten zum Gesundheitswesen. Es gebe verjüngende Substanzen - solange aber für Pharmakonzerne Heilung geschäftsschädigend sei, würden Menschen sterben. „Dies werde ich als Bürgermeister ändern, als Unternehmer ist das nicht möglich“, zitiert die Südwest Presse aus seinem Wahlprogramm, das er per Mail versendet hat.

"Ärzte mit Grenzen" hat keine Erlaubnis

Nun hat Speitelsbach offenbar ein neues Betätigungsfeld gefunden, um sein Programm zum Thema Gesundheit in die Tat umzusetzen: eine Krankenkasse. Oder das, was er dafür hält. Die BaFin zeigt mit dem Daumen nach unten. “Speitelsbach wirbt im Internet unter www.ämg.de unter der Bezeichnung „Ärzte mit Grenzen“ für eine Absicherung im Krankheitsfall. Er verfügt über keine Erlaubnis der BaFin zum Betrieb einer Krankenversicherung“, warnt die Aufsichtsbehörde in einer Meldung vom 18.11.

Wer besagte Webseite aufruft, findet tatsächlich höchst fragwürdige Aussagen zum Thema Gesundheit und Medizin. Die Interessierten sollen in sogenannte Forschungsanleihen investieren, die sich dann angeblich in Gesundheits-Services tauschen lassen. Die Seite selbst strotzt nur so vor grammatikalischen und Rechtschreibfehlern. Das Versprechen: „Wir zahlen nicht für Ihre Behandlung – wir zahlen für Ihre Heilung“.

Und weiter: „„Sie wollen sich beim Arztbesuch nicht wie Schlachtvieh fühlen? Dann sind Sie bei uns genau richtig: Teilen Sie uns Ihre Wünsche mit und wir bezahlen Ihren Arzt mit den passenden Forschungsanleihen. Ihr Arzt kann diese dann einfach in € wechseln und den Kassensatz einstreichen oder mehr daraus machen. Wir verwandeln Ihren Arztbesuch dadurch in eine zielgerichtete Investition, damit Sie Ihren Träumen näher kommen!“ Dass die Fake-Krankenkasse tatsächlich über irgendwelche Gelder verfügt, darf bezweifelt werden.

Darüber hinaus ist fraglich, ob Speitelsbach überhaupt schon jemand für sein Projekt begeistern konnte. Unter "überzeugte Kundenstimmen" sind auf der Webseite Statements von angeblichen Personen veröffentlicht, die gute Erfahrungen mit der vermeintlichen Krankenkasse gemacht haben sollen. Darunter eine Geschäftsführerin namens Jeniffer Musterbluhme [sic!], ein Geschäftsführer namens Bornas Mustermichel sowie eine weitere Geschäftsführerin namens Lisa Musterwohl.