Jeder Vierte fällt direkt in Hartz IV

Insgesamt kürzten die Jobcenter 912.377 Mal die Leistungen für Langzeitarbeitslose. Das sind 10 Prozent mehr Fälle als im Vorjahr. Das geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor. In den meisten Fällen handelte es sich um Meldeversäumnisse die zu einer Strafe führten.

In 582.253 Fällen wurden Leistungen gekürzt, weil zum Beispiel Termine im Jobcenter nicht eingehalten wurden. Weiterhin verstießen Hartz-IV-Empfänger 147.435 Mal gegen Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung. Hartz-IV-Empfängern, die eine zumutbare Arbeit nicht aufgenommen oder an einer Fortbildung nicht teilgenommen hatten, wurden in 138.312 Fällen Leistungen gekürzt. Im Durchschnitt kürzten die Behörden Leistungen um 115,99 Euro.

Nun veröffentlichte der Deutsche Gewerkschaftsbund Zahlen, nach denen immer mehr Arbeitnehmer, die ihren Job verlieren sofort in die Grundsicherung von Hartz IV fallen. So stieg die Zahl derjenigen, die nach einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit direkt in das Hartz-IV-System rutschten zwischen 2008 und 2011 um 18,7 Prozent.

Das geht aus einem Bericht der Welt unter Berufung auf den DGB hervor. Der Hauptgrund für den Abrutsch in die Grundsicherung ist, dass die Gekündigten innerhalb der letzten zwei Jahre nicht zwölf Monate lang beschäftigt waren.

2008 waren es noch 621 000 Menschen, die das betraf. Mittlerweile sind es 736 800 Betroffene. So wurde 2011 jeder vierte neue Arbeitslose sofort Hartz-IV-Empfänger. Vor vier Jahren traf es nur jeden fünften. DGB-Experte Wilhelm Adamy diese Entwicklung stellte ernüchtert fest: „Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung nimmt stetig ab“.

Laut Welt forderte der DGB die Verbesserung der Regelungen der Arbeitslosenversicherung für kurzfristig Beschäftigte. So sollten Arbeitslose bereits nach sechs Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung einen Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld I bekommen. Bis dato muss jeder Arbeitnehmer mindestens zwölf Monate in die Arbeitslosengeldversicherung eingezahlt haben, um einen Anspruch auf sechs Monate Bezüge zu haben.